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Archive of entries posted on Dezember 2009

Guter Rutsch

Ich wünsche allen Lesern einen guten Rutsch ins neue Jahr und ein glückliches, gesundes, erfolgreiches Jahr 2010. Ich hoffe das Wetter spielt überall mit, so dass es mit dem Rutschen nicht ganz wörtlich zu nehmen ist. Hier in Ilmenau ist jedenfalls noch kein Schnee angekommen. Mal sehen, ob es so bleibt.

Wespennest

Wie SPON zutreffend schreibt, hat die oberste Arbeitsrichterin in ein Wespennest gestochen, indem Sie die Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung von Arbeitnehmern nach Diebstählen zu Lasten des Arbeitgebers offensiv verteidigt hat. Es kann einmal dahingestellt bleiben, ob es politisch klug war, ohne Not  zur Weihnachtszeit dieses Thema wieder aufzubringen. Aber die Debatte muss auf alle Fälle [...]

Nachtrag zum ermäßigten Steuersatz III

Entgegen der etwas missverständlichen Homepage des Bundesfinanzministeriums hat der Bundesrat dem “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” (was für ein furchtbarer Begriff) zugestimmt. Die Verkündung im Bundesgesetzblatt dürfte morgen erfolgen. Es bleiben also ab der offiziellen Verkündung reichlich 2 Tage bis zur Anwendung des Gesetzes (Inkrafttreten der umsatzsteuerlichen Regelung zum 1. Januar 2010). Ein “großzügiger” Vorlauf für den Steuerbürger, der [...]

Winterreise zum Rennsteig

Um Weihnachten ausklingen zu lassen, wollten wir Abends noch Essen gehen. Erster Anlaufpunkt war das Gasthaus Waldfrieden in Frauenwald. Leckeres Essen zu moderaten Preisen. Schon im Spätherbst  waren wir gescheitert, weil (von außen bei Dunkelheit kaum erkennbar) Urlaub war. Nun wurden wir eher unfreundlich des Hauses verwiesen, weil wir nicht reserviert hatten. Nun gut in [...]

Frohe Weihnachten

Ich wünsche allen Lesern Frohe Weihnachten und schöne Feiertage. Bis zum Jahreswechsel folgt hoffentlich noch der eine oder andere Artikel.

Nachtrag zum ermäßigten Steuersatz II

Noch mal zu den spannenden Abrenzungsproblemen, die durch die Differenzierung zwischen verschiedenen Mehrwertsteuersätzen auftreten können. Bei Richter Ballmann habe ich dazu noch ein spannendes Urteil gefunden. Ähnlich skuriles wird wohl in Zukunft für Übernachtungen bevorstehen.

Haftung von GmbH-Aufsichtsräten

Bei Handakte WebLAWg stieß ich auf einen Bericht der FTD zu einem Urteil des OLG Brandenburg (6 U 102/07). Danach haften Mitglieder fakultativer GmbH-Aufsichtsräte für Pflichtverletzungen. Im konkreten Fall ging es darum, dass die Aufsichtsräte die Geschäftsführung nicht dazu veranlasst hatten, Insolvenz anzumelden. Nicht ersichtlich ist, was das Besondere an dem Fall sein soll. Selbstverständlich [...]

Nachtrag zum ermäßigten Steuersatz

Zum Thema ermäßigter Steuersatz findet Spiegel Online findet zwar alle Zutaten für einen Artikel, der in bewährter Manier gewaltig auf die Tränendrüse drückt, aber weiterhin keine guten Argumente für diesen steuerpolitischen Unsinn. Dem kleinen Hotelbetreiber wird die Mehrwertsteuerermäßigung praktisch nichts bringen. Im Vergleich zu seinen großen Konkurrenten war er bisher offenbar im Nachteil und da [...]

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Übernachtungen

Die Bundesregierung beabsichtigt einen ermäßigten Umsatzsteuersatz für Übernachtungen einzuführen. In der Drucksache 17/15 heißt es dazu: Artikel 5 Änderung des Umsatzsteuergesetzes Das Umsatzsteuergesetz in der Fassung der Bekanntma- chung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 1959) geändert worden ist, [...]

Telefonanbietersuche

Im Büro in Ilmenau fehlen noch Telefon-, Fax- und Internetanschluss. DSL ist technisch kein Problem, dann sollte alles weitere in der heutigen Zeit ja einfach sein. Soweit so gut. Ich gehe also auf die Suche nach einem Anbieter. Da gehen die Probleme los. Allein schon der Versuch die Hauptleistungspflichten zu ermitteln, erwies sich regelmäßig als [...]