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Archive of entries posted on März 2010

Gefahrgut auf die Autobahnen?!

Auf der Fahrt von Dresden zurück nach Ilmenau wusste ich schon zeitig, dass es ein Problem auf der A4 gibt. Genaue Informationen gab es natürlich erst mit stundenlanger Verzögerung aber ich hätte den Stau ohnehin kaum besser umfahren können. Bedenklich stimmt mich, dass selbst bei dieser eher harmlosen Sache das Krisenmanagement nicht optimal ist. Zumindest [...]

Ring frei zur dritten Runde

Kollege Hoenig legt nach und mir geht das Popcorn aus. Nach Runde 1 und Runde 2 nunmehr die dritte Runde. Die Berliner Volksbank verbittet sich die Veröffentlichung von Mitarbeiterdaten in vergleichsweise höflicher Form (ohne Anwalt, ohne strafbewehrte Unterlassungserklärung). Den Rest hätte sie sich möglicherweise sparen können. “Wider besseres Wissen durch Täuschung Mandate zu erlangen” ist schon [...]

Zitate – jura novit curia

Der Rechtssatz jura novit curia (Das Gericht kennt das Recht.) gilt offenbar nicht mehr. Ich war durch diesen Beitrag wieder darauf gestoßen. In der zivilrechtlichen Praxis hatte ich dagegen den Fall, dass das Gericht verlangte, eine Rechtsnorm vorzulegen. Nun mögen deutsche Steuergesetze, um die es hier ging, mit “normalen” handwerklich gut gemachten Gesetzen nicht mehr [...]

Grenzen der Mandatsannahme

Immer wieder wird gefragt, nach welchen Kriterien ein Fall übernommen wird. Abgesehen von berufsrechtlichen Aspekten, komme ich genau auf die Antwort des Kollegen Hoenig: “Ich frage mich, ob ich den Fall mit Vollgas verteidigen kann.” Wenn ich diese Aussage etwas verallgemeinere, lautet meine Maxime nur Mandate zu übernehmen, bei denen ich als Anwalt in vollem [...]

Ostermarkt in Langewiesen

Auch wenn die Wetterprognosen leider nicht überragend sind, ist am Wochende Ostermarkt in Langewiesen. Ich werde am Sonntag wieder den Tennisclub Langewiesen e.V. ein wenig bei der Kaffeestube im Rathaus unterstützen. Manchmal ist ein Anwalt auch zu praktischen Dingen zu gebrauchen

Verteidigung des Rechtsstaats durch Straftaten?

Die Sächsische Zeitung vom 28. Februar 2010 berichtet über die Auseinandersetzung vom Zusammenhang mit dem Gedenken zum 65. Jahrestag des schweren Bombenangriffs auf Dresden. Das Ziel der Blockierer, gegen Nazis ein Zeichen zu setzen, ist aller Ehren wert. Das Mittel ist es nicht. Straftaten sind kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wer hier ganz bewusst [...]

Beratungsprotokoll

n-tv.de berichtet über Beratungsprotokolle, die Wertpapierdientleistungsunternehmen gemäß § 34 Abs. 2a WpHG erstellen müssen. Für einen seriös arbeitenden Berater sollten solche Protokolle eigentlich auch ohne gesetzliche Regelung schon lange selbstverständlich sein.  Wer eine ordentliche Beratungsleistung erbringt, kann diese auch ruhigen Gewissens dokumentieren. Das schafft Vertrauen beim Kunden. Dazu schützt ein Protokoll vor gelegentlich eintretendem Sinneswandel: [...]

Auseinandersetzung mit Unterhaltungspotential

Die Auseinandersetzung mit Unterhaltungspotential geht weiter. Es stehen sich gegenüber: “Banker”, die erstaunlicherweise ans Geld denken, und ein Rechtsanwalt, der dies (schon von Berufs wegen) nie tun würde… Das verspricht großes Kino. Im Ernst: 1. Wenn Banker nicht ans Geld denken würden, käme mir das merkwürdig vor. 2. Wenn Banker bei der Aufforderung eines Rechtsanwalts, [...]

Schulklassen in der Hauptverhandlung

Die Kollegin Rueber und der Kollege Brandau haben über Schulklassen in der Hauptverhandlung berichtet. Als Referendar und Sitzungvertreter der Staatsanwaltschaft fand ich solche Besuche immer gut. Die Richter am Amtsgericht Dresden, bei denen ich verhandelt habe, waren eigentlich immer sehr gut auf die Zuschauer eingegangen. Wenn dann noch “Bonbons” dazukommen vom Kaliber Anklage wegen Beleidigung [...]

Andere Länder – andere Sitten

Erstaunliches gibt es hier und hier zu den Sitten bei Gericht in Berlin und anderswo (via Kommentare) zu lesen. Von einer “Pflicht” zunächst das Anwaltszimmer zu besuchen, höre ich jetzt zum ersten Mal. Aber wenn ich in Berlin verhandle, wird man mir eine Unkenntnis der Sitten als auswärtigem Anwalt sicher verzeihen. Im Übrigen sitze ich [...]