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Zitate – jura novit curia

Der Rechtssatz jura novit curia (Das Gericht kennt das Recht.) gilt offenbar nicht mehr. Ich war durch diesen Beitrag wieder darauf gestoßen. In der zivilrechtlichen Praxis hatte ich dagegen den Fall, dass das Gericht verlangte, eine Rechtsnorm vorzulegen. Nun mögen deutsche Steuergesetze, um die es hier ging, mit “normalen” handwerklich gut gemachten Gesetzen nicht mehr viel gemein haben, aber es gibt schon zu denken.

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