Skip to content
Archive of entries posted on Mai 2010

Vergleichsverhandlungen als Kuschelkurs?

Das Thema Vergleich ist ja gegenwärtig etwas in Mode gekommen in der juristischen Blogosphäre. Der Kollege Nebgen wünscht sich mehr Krieg anstelle von Vergleichsverhandlungen. Meiner Auffassung nach handelt es sich bei Vergleichsverhandlungen durchaus um Krieg. Nette Worte, Palaver, wenn es not tut auch ein Kaffeekränzchen sind Mittel zum Zweck, nämlich für den eigenen Mandanten das [...]

Zitate – “Gehe niemals vor Gericht, um Rache zu nehmen, …

sondern nur, um Geld herauszuschlagen.” (Patrick Robinson) Ein Prinzip über das es sich nachzudenken lohnt. Viele Mandanten erwarten das genaue Gegenteil (“Mir geht es eigentlich nicht um Geld aber …”). Sie haben damit Erwartungen, die das Rechtssystem in aller Regel nicht erfüllen kann, weil der Kerngedanke gerade des deutschen Schadenersatzrechts ein nur materieller Ausgleich ist. [...]

Zitate – Vor Gericht und auf hoher See …

Vor Gericht und auf hoher See sind wir alle in Gottes Hand. An dieses Sprichwort musste ich denken, als ich den Artikel “Die Akte bekommt einen roten Deckel. Mal wieder.” bei Mit Fug und Recht gelesen hatte: Ein Zivilrichter hat die viel zu seltene Courage engagiert gegen Prozessbetrug vorzugehen und sich nicht von einem Strafurteil [...]

Gewerbsmäßiges Handeln beim Betrug

Das Freie Wort schildert in zwei Artikeln (27.04.2010 und 29.04.2010) , den Fall eines Paares aus Eisenach, dass von Betrügereien gelebt hat. Bemerkenswert erscheint mir an dem Fall vor allem die Überraschung der Angeklagten bei der Feststellung der Gewerbsmäßigkeit. Zum Verständnis: Betrug (§ 263 StGB) wird im Normalfall (§ 263 Abs. 1 StGB) mit Freiheitsstrafe [...]

Schon wieder: Verteidigung des Rechtsstaats durch Straftaten?

Ich hatte hier schon dazu geschrieben: Es dient unserem Lande nicht, wenn Straftaten und das Recht des Stärkeren den Rechtsstaat aushebeln. Da ist es vollkommen egal, ob dies im Interesse einer guten Sache geschieht. Wenn Herr Thierse sich in den Weg einer Demonstration setzt, die nicht verboten ist, schadet er dem Rechtsstaat, den er zu [...]

Zitate – Gelassenheitsgebet

Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden. Diesen in der Wikipedia als Gelassenheitsgebet bezeichneten Sinnspruch mit unklarer Herkunft (Siehe dazu auch hier) finde ich immer wieder beeindruckend. Mich warnt er einerseits immer [...]