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Kommt die FDP zur Vernunft?

SPON berichtet: FDP-General rückt von Hotelbonus ab. Das wurde aber auch Zeit. Anstelle dieser traurigen Klientelpolitik hätten sofort nach dem Regierungsantritt richtige Reformen eingeleitet werden müssen. Das mag schmerzhaft und unpopulär sein aber es wäre richtig gewesen. 4 Prozent in den Umfragen hätten sich auch mit einer Steuerreform erreichen lassen, die zwar die steuerliche Gesamtbelastung kaum senkt aber das System wieder vom Kopf auf die Füße stellt – wenn auch um den Preis, das zahllose liebgewordene Privilegien hätten gestrichen werden müssen. Bei den “Großen” wie auch bei den “Kleinen”. Merkel dürfte noch weitaus zurückhaltender sein als Schröder, was die Bereitschaft zu Reformen angeht, die das Amt kosten können (siehe Agenda 2010). Um so mehr hätte frühzeitig dafür gekämpft werden müssen. Jetzt wird nur noch ausgebremst und hingehalten.

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