Skip to content
Archive of posts filed under the Haftungsrecht category.

Zitate – Wer sich in Gefahr begibt …

möge darin umkommen. Wurde mir einmal als alter preußischer Rechtsgrundsatz genannt. Die biblische Version ist noch etwas strikter: Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um  (Jesus Sirach 3, 27, jedenfalls nach der Lutherbibel). Mir war das wieder eingefallen, als ich die Diskussion beim Kollegen Hoenig gelesen hatte. Dort ging es um einen “Nachruf” eines [...]

Zitate – “Gehe niemals vor Gericht, um Rache zu nehmen, …

sondern nur, um Geld herauszuschlagen.” (Patrick Robinson) Ein Prinzip über das es sich nachzudenken lohnt. Viele Mandanten erwarten das genaue Gegenteil (“Mir geht es eigentlich nicht um Geld aber …”). Sie haben damit Erwartungen, die das Rechtssystem in aller Regel nicht erfüllen kann, weil der Kerngedanke gerade des deutschen Schadenersatzrechts ein nur materieller Ausgleich ist. [...]

Hellseherei

Das Urteil des BGH vom 6. November 2008, Az. IX ZR 140/07, ist nicht wirklich bahnbrechend aber es klärt doch eine Punkte im Steuerberaterhaftungsrecht. Hellseherei wird vom Steuerberater nicht verlangt aber die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung und Fachliteratur. Der Sachverhalt war vereinfacht beschrieben folgender: Das Finanzamt hatte Einkommensteuer festgesetzt auf Basis eines verfassungswidrigen und später [...]

Seminar im Gebührenrecht

Heute habe ich mich (mal wieder) im Gebührenrecht weitergebildet. Die Regelungen von RVG und GKG sind nur begrenzt logisch und streckenweise ziemlich fehleranfällig. Das ist für Mandant und Anwalt ungünstig. Dazu kommt, dass das Gebührenrecht auch einen sehr starken Einfluss auf die Taktik in Rechtsstreitigkeiten haben kann, indem beide Seiten die Gebühren (auch) der anderen [...]

Anwaltshaftung bei Vergleichen

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 11.3.2010, Az. IX ZR 104/08) zur Frage der Anwaltshaftung Stellung genommen, wenn ein Vergleich geschlossen wurde. Ob damit eine weitere Verschärfung der Anwalthaftung verbunden ist, wie der Kollege Hänsch meint, bezweifle ich. Die Kernaussage: “Erwägt der Mandant den Abschluss eines Vergleichs, muss er [der Anwalt - [...]

Griechenland – die Einschläge kommen näher

Ein Nachtrag dazu: SPON schreibt: Laut einer Studie der Commerzbank haben die griechischen Bürger in den vergangenen drei Monaten fast acht Milliarden Euro von ihren Sparkonten abgehoben und in die Schweiz, nach Zypern und Großbritannien überwiesen. und legt im Laufe des Tages noch einmal nach. Deutlichere Mißtrauensvoten sind doch kaum noch denkbar. Im Unterschied zu [...]

Grenzen der Mandatsannahme

Immer wieder wird gefragt, nach welchen Kriterien ein Fall übernommen wird. Abgesehen von berufsrechtlichen Aspekten, komme ich genau auf die Antwort des Kollegen Hoenig: “Ich frage mich, ob ich den Fall mit Vollgas verteidigen kann.” Wenn ich diese Aussage etwas verallgemeinere, lautet meine Maxime nur Mandate zu übernehmen, bei denen ich als Anwalt in vollem [...]

Beratungsprotokoll

n-tv.de berichtet über Beratungsprotokolle, die Wertpapierdientleistungsunternehmen gemäß § 34 Abs. 2a WpHG erstellen müssen. Für einen seriös arbeitenden Berater sollten solche Protokolle eigentlich auch ohne gesetzliche Regelung schon lange selbstverständlich sein.  Wer eine ordentliche Beratungsleistung erbringt, kann diese auch ruhigen Gewissens dokumentieren. Das schafft Vertrauen beim Kunden. Dazu schützt ein Protokoll vor gelegentlich eintretendem Sinneswandel: [...]

Griechenland vor dem Bankrott?

Das war mein erster Gedanke als ich bei Spiegel Online gelesen habe: Privatinvestoren schnappen sich Griechen-Anleihe Im Artikel hieß es dann zwar einschränkend um nicht zu sagen widersprüchlich, dass es sich bei den Zeichnern um institutionelle Investoren wie Fondsgesellschaften handeln soll. Die Tatsache, dass sich Großbanken herausgehalten haben, spricht für sich. Das wirtschaftliche wie politische [...]