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Archive of posts filed under the Zivilrecht category.

“Gebäudeeigentum” an der Gartenlaube und seine Folgen

Normalerweise gilt im deutschen Recht der Grundsatz, dass Eigentum an Gebäuden nicht losgelöst vom Grundeigentum möglich ist: Wem also Grund und Boden gehören, der ist auch Gebäudeeigentümer. Geregelt ist das in den §§ 93, 94 BGB. Wie immer, wenn Juristen von Grundsatz oder grundsätzlich reden, gibt es jedoch Ausnahmen. Dazu gibt es § 95 BGB. [...]

Zitate – Vor Gericht und auf hoher See …

Vor Gericht und auf hoher See sind wir alle in Gottes Hand. An dieses Sprichwort musste ich denken, als ich den Artikel “Die Akte bekommt einen roten Deckel. Mal wieder.” bei Mit Fug und Recht gelesen hatte: Ein Zivilrichter hat die viel zu seltene Courage engagiert gegen Prozessbetrug vorzugehen und sich nicht von einem Strafurteil [...]

Kleingärten aus juristischer Sicht

Am Wochenende war zum ersten Mal in diesem Jahr richtig schönes Wetter, es gab wieder fließend Wasser, der Grill wurde angeworfen und die Sprache kam auf das Bundeskleingartengesetz. Zum Glück nur kurzzeitig aber ich bin nun mal Jurist. In dem Zusammenhang interessante Erkenntnisse/Überlegungen: Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) liefert nur sehr dünne Anhaltspunkte, wie Kleingärten auszugestalten sind [...]

Vertragstreue

Es ist doch immer wieder erstaunlich, welche Dreistigkeit manche Unternehmen ihren Kunden gegenüber an den Tag legen. Das gilt besonders in der relativen Anonymität des Internets. Ich selbst hatte seit Herbst vergangenen Jahres schon arge Schwierigkeiten mit meinem früheren Internetanbieter. Verträge und AGB gelten aus dessen Sicht offenbar nur für die Kunden.  Vertraglich vereinbarte Leistungen [...]