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Archive of posts filed under the Philosophie category.

Zitate – Iudex non calculat

Der Richter rechnet nicht. Also tun es viele  “zum Richteramt befähigte”, was die allermeisten Anwälte (und Staatsanwälte sowieso) sind, ebenfalls nicht. Ein schönes Gegenbeispiel liefert aktuell der BGH, Urteil vom 22. März 2010, Az. 1 StR 52/10, bzw. eigentlich der Generalbundesanwalt. Was war offenbar geschehen? Das LG München I hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung (§ [...]

Praktische Konkordanz

Bei meinem Beitrag zum Dresdner Nacktkunststreit war ich wieder auf das Thema Praktische Konkordanz gestoßen. Was ist damit gemeint? Grundrechte haben keine feststehende Hierarchie. Wenn sich Grundrechte im konkreten Einzelfall widersprechen, müssen sie daher möglichst zu einem Ausgleich gebracht werden, ohne ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt anzutasten. Mit Widersprüchen zwischen Grundrechten ist folgendes gemeint: Wenn [...]

Zitate – Das kommt drauf an …

Alternativ natürlich auch: Das muss man differenziert sehen/betrachten etc. Der bei Mandanten und sonstigen Nicht-Juristen allseits beliebte Einstieg eines Juristen in die Beantwortung einer “ganz einfachen Frage”. Der Urheber dieses Ausspruchs ist mir leider nicht bekannt. Ich vermute aber, dass es das Phänomen schon seit hunderten von Jahren gibt, vielleicht auch seit den alten Römern. [...]

Zitate – jura novit curia

Der Rechtssatz jura novit curia (Das Gericht kennt das Recht.) gilt offenbar nicht mehr. Ich war durch diesen Beitrag wieder darauf gestoßen. In der zivilrechtlichen Praxis hatte ich dagegen den Fall, dass das Gericht verlangte, eine Rechtsnorm vorzulegen. Nun mögen deutsche Steuergesetze, um die es hier ging, mit “normalen” handwerklich gut gemachten Gesetzen nicht mehr [...]

Grenzen der Mandatsannahme

Immer wieder wird gefragt, nach welchen Kriterien ein Fall übernommen wird. Abgesehen von berufsrechtlichen Aspekten, komme ich genau auf die Antwort des Kollegen Hoenig: “Ich frage mich, ob ich den Fall mit Vollgas verteidigen kann.” Wenn ich diese Aussage etwas verallgemeinere, lautet meine Maxime nur Mandate zu übernehmen, bei denen ich als Anwalt in vollem [...]

Zitate – Sklaven eines längst verstorbenen Ökönomen

Von John Maynard Keynes ist die Behauptung überliefert, dass Menschen mit gesundem Menschenverstand nur Sklaven eines längst verstobenen Ökonomen seien. (“Practical men, who believe themselves to be quite exempt from any intellectual influence, are usually the slaves of some defunct economist.“) Das gilt für längst verstorbene Juristen genauso. Beispiel dafür ist die Begriffsjurisprudenz beziehungsweise ein übertriebener [...]

Zitate – Si vis pacem, para bellum!

“Wer den Frieden  wünscht, bereite den Krieg vor.” (Vegetius) Dieses Motto sollte auch bei (Vergleichs-)verhandlungen stets Berücksichtigung finden. Wer sich nicht auf ein mögliches Scheitern der Verhandlungen vorbereitet, macht sich – hart formuliert – erpressbar. Ein “Plan B” kann der Gegenseite dagegen aufzeigen, wo allerspätestens kein Verhandlungsspielraum mehr besteht und somit auch kein Entgegenkommen mehr [...]

Sinnentstellte Zitate – objektivste Behörde

Die Staatsanwaltschaft bezeichnet sich gerne als die “objektivste Behörde der Welt” und lässt sich noch viel lieber von anderen so bezeichnen. Zur Verwendung dieses Zitats siehe zum Beispiel DIE ZEIT, 07.10.1954 Nr. 40 oder Berliner Zeitung vom 25. Oktober 2007. Aber woher kommt dieser Ausspruch eigentlich? Er geht auf den Strafrechtsprofessor und Reichstagsabgeordneten Franz von [...]