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Archive of posts tagged Pflichtverteidiger

Zitate – Vor Gericht und auf hoher See …

Vor Gericht und auf hoher See sind wir alle in Gottes Hand. An dieses Sprichwort musste ich denken, als ich den Artikel “Die Akte bekommt einen roten Deckel. Mal wieder.” bei Mit Fug und Recht gelesen hatte: Ein Zivilrichter hat die viel zu seltene Courage engagiert gegen Prozessbetrug vorzugehen und sich nicht von einem Strafurteil [...]

Schulklassen in der Hauptverhandlung

Die Kollegin Rueber und der Kollege Brandau haben über Schulklassen in der Hauptverhandlung berichtet. Als Referendar und Sitzungvertreter der Staatsanwaltschaft fand ich solche Besuche immer gut. Die Richter am Amtsgericht Dresden, bei denen ich verhandelt habe, waren eigentlich immer sehr gut auf die Zuschauer eingegangen. Wenn dann noch “Bonbons” dazukommen vom Kaliber Anklage wegen Beleidigung [...]

Sozialbetrug

Die Sächsische Zeitung berichtet über  eine Hartz-IV-Empfängerin, die gewisse Nebeneinkünfte nicht gegenüber der ARGE angegeben hat. Das endete mit einer Verurteilung zu 8 Monaten auf Bewährung wegen “gewerbsmäßigem Betrug”. Diese Bezeichnung ist zwar juristisch nicht korrekt aber durchaus treffend. Bei Sozialbetrug in mindestens 2 Leistungszeiträumen wird teilweise bereits ein besonders schwerer Fall aufgrund von Gewerbsmäßigkeit [...]